Raffinerie Schwedt: Brandenburg droht mit Ausstieg aus Gesprächen

2022-09-10 04:12:33 By : Mr. Toby Tang

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Die Gespräche über die Zukunft der Raffinerie nach einem möglichen Öl-Embargo verlaufen schleppend. Brandenburger Politiker zeigen sich unzufrieden.

Die Brandenburger Landesregierung hat dem Bund mit einem Ende der Zusammenarbeit bei der Suche nach Lösungen für die Raffinerie PCK in Schwedt gedroht. „Ohne konkrete Zusagen in der Sache, einen verbindlichen Fahrplan und eine bessere Transparenz wird für uns eine weitere Mitwirkung in der Task Force Schwedt und in den Arbeitsgruppen nicht mehr zielführend sein“, schrieben Wirtschaftsminister Jörg Steinbach und Finanzministerin Katrin Lange (beide SPD) an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Der Brief lag der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag vor. Zuvor hatte die Märkische Allgemeine berichtet.

Seit Ende Mai tagt eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern zur Zukunft der Raffinerie. Die beiden Minister kritisierten, bislang fehlten verlässliche und schriftlich fixierte Aussagen der Bundesregierung, wie der überregional bedeutsame Industriestandort Schwedt gesichert und die Folgen des Öl-Embargos abgefangen werden könnten.

Energie Brandenburg: Wirtschaftsminister sieht keine Rückkehr zu PCK-Normalbetrieb

Die Bundesregierung hat sich wegen des russischen Kriegs in der Ukraine verpflichtet, auf russisches Öl aus der Pipeline vom kommenden Jahr an zu verzichten. Von dem Öl-Embargo wäre PCK besonders betroffen. Die Anlage versorgt weite Teile Ostdeutschlands mit Treibstoff.

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